Seit März publizieren wir hier zu einigen rechtlichen Fragen Artikel, welche sich als Folge der Corona-Pandemie stellen. Während anfänglich der Bundesrat mit Notrecht arbeitete, gibt es inzwischen im Covid-19 Gesetz eine gesetzliche Grundlage für die diversen erlassenen Spezialregelungen.

Zu folgenden Themen finden Sie Ausführungen:

Unsere Beiträge haben ausschliesslich informativen Charakter und können eine individuelle Rechtsberatung nicht ersetzen.

Gerne unterstützen und beraten wir Sie auch persönlich und individuell.

Selbständigerwerbend – welche Unterstützung gibt es noch?

04.11.2020

Der Bundesrat hat seit dem 20. März 2020 eine Reihe von Massnahmen getroffen, um die wirtschaftlichen Folgen der Verbreitung des Coronavirus für die betroffenen Unternehmen und Arbeitnehmenden abzufedern. Einerseits schuf er die Möglichkeit, dass sowohl mitarbeitende Ehegatten und eingetragene Partnerinnen und Partner wie auch die angestellten Geschäftsinhaber und Geschäftsinhaberinnen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung (KAE) haben. Zum anderen hat er für die Einzelunternehmerinnen und Einzelunternehmer, welche aufgrund der Bekämpfungsmassnahmen ein „Arbeitsverbot“ erhalten haben, die Möglichkeit geschaffen, dass sie Taggelder beziehen können. Diese Hilfen sind am 16. September 2020 ausgelaufen und nur teilweise ersetzt worden.

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Mietreduktion wegen Corona ist in der Schwebe

Im Zuge der Pandemie beschloss der Bundesrat im Fühjahr eine Reihe von Massnahmen, welche auch die Mietverhältnisse betrafen. So durfte bspw. aufgrund eines Rückstandes mit der Miete nicht wie üblich ausserordentlich gekündigt werden. Inzwischen ist aber die entsprechende COVID-19-Verordnung Miete und Pacht nicht mehr gültig. Es gelten wieder die üblichen mietrechtlichen Regelungen.

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Generalversammlung – gibt es Alternativen zur Präsenz der Mitglieder oder Gesellschafter?

3. November 2020: Beitrag wurde auf die aktuelle rechtliche Situation angepasst

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Darf der Arbeitsvertrag vor Stellenantritt einseitig aufgelöst werden?

14.04.2020

Update vom 29. Oktober 2020: Der Beitrag ist weiterhin aktuell.


Gerade in der Tourismusbranche werden häufig auf die Saison befristete Arbeitsverträge abgeschlossen. Bedingt durch den faktischen Lockdown wussten viele Hotels und Restaurants im Voraus nicht, ob sie im Sommer wieder genügend Gäste und damit Arbeit haben. Viele geplante Stellenantritte standen deshalb in der Luft. Diese Situation betrifft aber nicht etwa bloss die Tourismusbranche oder war auf den Sommer befristet, vielmehr ist sie auch noch heute an der Tagesordnung. Betriebe in den verschiedensten Branchen hatten bzw. haben hohe finanzielle Einbussen und versuchen daher ihre Ausgaben auf ein Minimum zu reduzieren. Da das Personal üblicherweise ein grosser Kostenpunkt darstellt, wird auch an dieser Stelle gekürzt. Da es am einfachsten ist Mitarbeiter zu kündigen, die ihre Tätigkeit noch nicht einmal aufgenommen haben, finden sich viele Mitarbeiter mit einem Stellenantritt in der Zukunft in solch einer Situation wieder.

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Corona ist keine Begründung für die Beschränkung des Besuchsrechts

06.04.2020

Update vom 29. Oktober 2020: Der Beitrag ist weiterhin aktuell.


Die Corona-Krise trifft alle in irgendeiner Form. Als Anwaltskanzlei mit vielen Mandaten im Familienrecht sind oder waren wir auch mit der Frage konfrontiert, welche Auswirkungen das „social distancing“ auf die Ausübung des Eltern-Kind-Kontaktes hat, wenn die Eltern nicht mehr zusammenleben.

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Covid-Virus: Konsequenzen für die Justiz

23.03.2020

Update vom 29. Oktober 2020: Der Artikel ist weiterhin aktuell.


Das Covid-19 Virus macht auch vor der Justiz nicht halt. So führen die Schutzmassnahmen in der Arbeit der Justizbehörden zu weitreichenden Umstellungen und gravierenden Einschränkungen in Untersuchungs- und Entscheidungsverfahren.

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Kurzarbeit – viele Betriebe sind weiterhin darauf angewiesen

04.11.2020

4. November 2020: Beitrag wurde auf die aktuelle rechtliche Situation angepasst

Die Schweiz kennt schon lange das Instrument der Kurzarbeitsentschädigung (Art. 31 ff. im  Bundesgesetz über die Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIG)). Mit diesem Instrument soll den Arbeitgebern bei vorübergehenden wirtschaftlichen Problemen die Möglichkeit gegeben werden, die Mitarbeitenden nur reduziert zu beschäftigen oder ihnen gänzlich frei zu geben, um Kündigungen aus wirtschaftlichen Gründen zu vermeiden.

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Rechtliche Vorgaben bei Überstundenkompensation oder Ferienbezug

17.03.2020

Update vom 29. Oktober 2020: Der Beitrag ist weiterhin aktuell.


Ein Betrieb, der wegen Corona nicht mehr arbeiten kann, hat im Umgang mit den Mitarbeitenden grundsätzlich folgende Optionen:

  • Kompensation von Überstunden
  • Anordnung von Ferienbezug
  • Kündigung
  • Anmeldung für Kurzarbeit
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Wer zahlt den Lohn, wenn nicht gearbeitet werden kann?

Update vom 4. November 2020


Es gilt der Grundsatz, dass ohne Arbeit kein Lohn bezahlt wird, ausser das Gesetz sieht eine Ausnahme ausdrücklich vor. Das ist in folgenden Fällen der Fall:

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