Kirschensaft im Honig: Ist das noch Honig?

18.09.2019

Kürzlich diskutierte eine Runde Imker, ob man Honig noch vermarkten darf, wenn man realisiert, dass die Bienen Kirschensaft eingetragen haben. Entdeckt hat ein Imker den Eintrag, weil der frische Wabenbau rosa war. Logisch schauten alle in der Runde den Juristen mit fragenden Augen an. Ein ähnlicher Vorfall wird auch in einem Leserbrief in dieser Ausgabe der Bienen-Zeitung geschildert. Die Spontanantwort war: Nein, geht wohl nicht. Aber um sicher zu sein, sollte man den richtigen Gesetzestext konsultieren.

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Steuern: Ist Imkerei Erwerb oder Liebhaberei?

21.05.2019

Die meisten Imkerinnen und Imker verkaufen einen Teil des geernteten Honigs. Folglich stellt sich die Frage, ob der Verkaufserlös Einkommen darstellt und entsprechend versteuert werden muss. Im Rahmen der Diplomarbeit zum Imker FA hat der Autor sämtliche kantonalen Steuerämter der Deutschschweiz angeschrieben, um in Erfahrung zu bringen, wie die entsprechende Praxis ist. Und typisch für die Schweiz: Nicht alle Kantone handhaben es gleich!

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Bienenkot und seine rechtlichen Folgen

11.04.2019

Die frühlingshaften Temperaturen locken die Bienen aus ihren Stöcken, diese machen ihren Reinigungsflug. Die kleinen gelblich-bräunlichen Tröpfchen und Spritzer sind in der unmittelbaren Umgebung von Bienenständen fast nicht zu übersehen. Bienen werden heute auch in den Quartieren gehalten – man hat gar den Eindruck, dass die Stadtimkerei boomt. Nicht alle Nachbarn tolerieren es, wenn ihr Auto oder ihre Sonnenstore durch Bienen beim Reinigungsflug verkotet werden.

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Ein ständiges Thema: Nachmieter

19.03.2019

Die relativ langen Kündigungsfristen zwingen Mieter häufig, einen Nachmieter zu suchen, wenn sie relativ rasch und ausserterminlich aus dem Mietverhältnis ausscheiden wollen. Folge davon ist, dass die Vermieter sich mit der Frage konfrontiert sehen, ob sie den vorgeschlagenen Mieter akzeptieren müssen oder im Fall einer Ablehnung einen Leerstand mit Mietausfällen riskieren.

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Haftung des Imkers für Bienenstiche

Insbesondere aus Kreisen unserer Beraterinnen und Berater kommt immer wieder die Frage auf, ob sie haftbar gemacht werden können, wenn ein Standbesucher von einer Biene gestochen wird und dieser dann allergisch reagiert. Wie so oft, wenn man einen Juristen um die Beantwortung einer solchen Frage bittet, konstatiert dieser: Es kommt drauf an, im Regelfall haftet man nicht, aber es gibt Konstellationen, die heikel sind.

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Miete und Familienwohnung

15.03.2019

Sowohl im ZGB wie auch im OR gibt es Bestimmungen, welche sich explizit mit der Familienwohnung auseinandersetzen. Es geht immer darum, die Interessen der Familie zu schützen. Der eine Ehegatte soll nicht handeln können, ohne dass der andere informiert ist.

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Baubewilligung für freistehende Magazine?

18.02.2019

Bienen werden bekanntlich in Beuten gehalten, sei es in freistehenden Magazinen oder im Bienenhaus. Für die Imkerschaft stellt sich die Frage, welche Vorschriften beim Aufbau eines Bienenstandes zu beachten sind. Wann braucht es für einen Bienenstand eine Baubewilligung? Darf am konkreten Ort ein Bienenstand aufgestellt werden? Wenn ja, wie gross darf er sein und welche Vorgaben werden gemacht?

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Sanierungskündigung – Bundesgericht wird vermieterfreundlicher

12.04.2018

Die rechtlichen Fragen, welche bei Sanierungen von Wohnungen entstehen, beschäftigen die Gerichte immer wieder. Dabei ist zu beobachten, dass insbesondere das Bundesgericht tendenziell vermieterfreundlicher wird als auch schon.

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Mietrecht und Datenschutz

01.02.2018

Der Datenschutz ist ein Thema in unterschiedlichen Situationen. Im Kanton Luzern hat eine gemeinnützige Vermieterin ungewollt persönliche Daten ihrer Mieterinnen und Mieter in einem Schreiben an 90 Bewohner einer Überbauung versandt. Dies nehmen wir zum Anlass, einige Datenschutzfragen zu erläutern, welche sich im Zusammenhang mit der Vermietung stellen.

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